Thementag Produktsicherheit

Zum Thema »Und wer kontrolliert? Produktsicherheit im Fokus« besuchte Minister Martin Dulig am 22.05.2024 die DHL Hub Leipzig GmbH – Luftfrachtdrehkreuz Leipzig, das Zollamt am Flughafen Leipzig und die Landesdirektion Sachsen.

Die Themen Produktsicherheit und Marktüberwachung stehen immer wieder im Fokus der Öffentlichkeit. Beispielhaft dafür steht die Abmahnung des Online-Händlers Temu durch Verbraucherschützer, der eine lange Mängelliste zugrunde liegt. Testkäufe durch den Verband der Spielwarenindustrie ergaben zudem, dass 95 Prozent der auf Temu erworbenen Spielzeuge ein Sicherheitsrisiko für Kinder, z.B. durch giftige Chemikalien, darstellten.

Die Regeln sind klar: Wer in der EU ein Produkt in den Handel bringt, muss dafür sorgen, dass es die Sicherheitsvorschriften erfüllt. Um diese Sicherheit zu gewährleisten, wird auf eine Kombination von Kennzeichnung und wirksamen Kontrollen gesetzt. Das weltweit anerkannte, deutsche GS-Kennzeichen (»geprüfte Sicherheit«) oder die CE-Kennzeichnung dienen vielen Verbrauchern als wichtiges Kriterium bei der Auswahl von Produkten.

Die Kontrolle wird in den Bundesländern durch die Behörden der Marktüberwachung umgesetzt. Dafür arbeiten sie eng mit dem Zoll zusammen, der mit seinen Kontrollen des grenzüberschreitenden Warenverkehrs eine herausragende Bedeutung beim Schutz der Wirtschaft sowie der Verbraucherinnen und Verbraucher einnimmt.

Der Flughafen/Leipzig Halle ist Deutschlands zweitgrößter Frachtflughafen mit einem jährlichen Frachtaufkommen von 1,4 Mio. Tonnen. Neben den globalen Drehkreuzen in Hongkong (Asien) und Cincinnati (USA) ist Leipzig das modernste im gesamten DHL Express Netzwerk. Hunderttausende internationale Sendungen werden hier jede Nacht bearbeitet. An dieser Station informiert DHL über die Aufgaben im Bereich der Zollabfertigung und die Schnittstelle zum Hauptzollamt. Im Kontrollbereich des Zollamtes erfolgt die Paketkontrolle durch Zöllnerinnen und Zöllner.

Am Zollamt Flughafen Leipzig wird eine Auswahl von Waren mit Verdacht auf einen Verstoß gegen Vorschriften zur Produktsicherheit präsentiert. Zöllnerinnen und Zöllner erläutern die Arbeitsabläufe bei Verdachtsmomenten und das Zusammenwirken mit der Landesdirektion Sachsen.

Die Landesdirektion Sachsen ist die zuständige Marktüberwachungsbehörde in Sachsen für technische Verbraucherprodukte, Arbeitsmittel und für eine Vielzahl von Medizinprodukten. Bei den technischen Verbraucherprodukten reicht die Palette von Kinderspielzeug über elektrische Haushaltsgeräte bis hin zu persönlicher Schutzausrüstung. Ebenso wird das Inverkehrbringen von Arbeitsmitteln, wie Werkzeugen, aber auch CNC-Maschinen überwacht. Beim Besuch der Gewerbeaufsichtlichen Untersuchungsstelle werden Berichte über bereits erfolgte Prüfungen und Schwerpunktaktionen präsentiert. Außerdem werden ein Plüschtier, ein Netzkabel und eine Lichterkette live geprüft.